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Bürger

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Impressum

I. Herausgeber

Stadt Ortrand

Altmarkt 1, 01990 Ortrand

Telefon:          035755/ 604-11

Fax:                035755/ 604-13

E-Mail:            Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Homepage:     www.stadt-ortrand.de

 

Pflichtangaben nach Telemediengesetz (TMG)

Die Stadt Ortrand ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und wird vertreten durch den Bürgermeister Niko Gebel.

Kontakt:          Stadt Ortrand, Altmarkt 1, 01990 Ortrand

Telefon:          035755/ 604-11

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Verantwortliche Redaktion / Name des verantwortlichen Administrators (verantwortlich im Sinne des Telemediengesetzes)

Stadt Ortrand, vertr. d.d. Bürgermeister Niko Gebel, Altmarkt 1, 01990 Ortrand

Telefon:          035755/ 604-11

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IT-Sicherheitsbeauftragter

Andreas Jurisch, Amt Ortrand, Altmarkt 1, 01990 Ortrand

Telefon:          035755 / 605-234

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II. Haftungsausschluss

Die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in dieser Internetpräsenz bereitgestellten Informationen haben wir stets zum Ziel. Dennoch können Fehler und Unklarheiten nicht in Gänze ausgeschlossen werden.

Sollten Sie der Ansicht sein, dass inhaltliche Fehler oder nicht aktuelle Informationen bereitgestellt werden, so können Sie uns gern per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

oder telefonisch unter 035755/ 604-11 darauf hinweisen.

Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen uns, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern unsererseits kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

III. Haftungsausschluss für externe Links

Wir sind als Inhaltsanbieter für die "eigenen Inhalte", die wir als Amt Ortrand zur Nutzung bereitstellen, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

In dieser Internetpräsenz existieren Querverweise ("Links") auf von anderen Anbietern bereitgehaltene Inhalte. Für diese fremden Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn wir von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis haben, wir auf diese Inhalte ausdrücklich Bezug nehmen und es für uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Wir haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird, sind aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die wir innerhalb dieser Seiten verweisen, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Soweit somit nicht ausdrücklich auf Inhalte Bezug genommen wird, kann eine Kenntnis insbesondere aktueller Inhalte nicht vorausgesetzt werden.

Erst wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von unserer Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

 

IV. Urheber- und Kennzeichnungsrecht

Alle Seiten unseres Internetauftrittes unterliegen dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für alle auf den Webseiten veröffentlichten Inhalte wie

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  • Bilder
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Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Texte, auch nur von Teilen, in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung – auch im Internet – ist nur nach unserer vorherigen schriftlichen Genehmigung gestattet.

Die kommerzielle Nutzung jeglicher Bestandteile dieses Internetauftrittes ist nicht gestattet!

Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind nur mit korrekter und vollständiger Quellenangabe gestattet.

Die vorherige, schriftliche Genehmigung zur Publikation der Webseiten für eine private, nicht kommerzielle Nutzung kann im Einzelfall die Online-Redaktion erteilen.

Die unerlaubte Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.

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Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Kennzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Die Rechte für veröffentlichte, vom Amt Ortrand selbst oder durch Mitarbeiter erstellte urheberrechtlich geschützte Werke bleiben ebenfalls allein beim Amt Ortrand. Eine Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Verarbeitung und/oder Verwendung solcher Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne unsere vorherige, ausdrückliche, schriftliche Zustimmung nicht gestattet. 

 

V. Verwendung der E-Mail Adressen – Information zur elektronischen Kommunikation

Die angegebenen E-Mail-Adressen dienen zunächst grundsätzlich der Kommunikation ohne elektronische Signatur und/ oder Verschlüsselung. Dieser Kommunikationsweg (Email) steht ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem Kommunikationsmittel Verfahrensanträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich.

 

VI. Rechtswirksamkeit

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

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